Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Patentstreit in zwei Verfahren mit Apple ein Verkaufsverbot für mehrere iPhone-Modelle in Deutschland erstritten. Qualcomm kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von je 668,4 Millionen Euro für jedes der Verfahren, in denen es um das Patent ging, vorläufig vollstrecken. Es geht um die Modellreihen iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X aus dem vergangenen Jahr. Die neueren Modelle iPhone XS und XR sind nicht betroffen. Zudem soll Apple Schadensersatz an Qualcomm zahlen. Qualcomm erzielte damit einen ersten spürbaren Erfolg in dem weltweit ausgetragenen Streit mit Apple. Der iPhone-Konzern hatte bis zuletzt betont, dass er sich nicht auf einen Vergleich einlassen wolle.
Landgericht München I (Urt. v. 20.12.2018, Az. 7 O 10495/17 und 7 O 10496/17) „Qualcomm ./. Apple“
von Johannes Wiepat | Apr 12, 2019 | Allgemein | 0 Kommentare