von Johannes Wiepat | Apr 3, 2019 | Allgemein
Bei der Auslegung eines Patentanspruchs ist zu berücksichtigen, dass sich ein Patent mit seiner Lehre von dem in ihm beschriebenen Stand der Technik abzugrenzen sucht. Wird in der Beschreibung ein bekannter Stand der Technik mit dem Oberbegriff eines Patentanspruchs...
von Johannes Wiepat | Mrz 18, 2019 | Allgemein
Eine im Vorrichtungsanspruch eines Patents enthaltene Zweck- oder Funktionsangabe bringt regelmäßig zum Ausdruck, dass die beanspruchte Vorrichtung für den genannten Zweck oder die genannte Funktion objektiv geeignet sein muss. Damit bleibt der Patentanspruch ein...
von Johannes Wiepat | Mrz 14, 2019 | Allgemein
Bei der Beurteilung des Abstands eines Klagemusters zum vorbekannten Formenschatz kommt es maßgeblich auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Muster (Designs) an. Eine mosaikartige Gesamtschau einzelner Elemente unterschiedlicher...
von Johannes Wiepat | Feb 25, 2019 | Allgemein
Chinas führende Legislative, der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (SCNPC), hatte Ende Dezember 2018 eine erste Lesung über den Entwurf einer Änderung des chinesischen Patentgesetzes. Diese Änderung wäre die vierte Änderung des chinesischen...
